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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
für Dienstleistungen, Konzepte und Webseiten von „OHNORD website studio“
Veronika Zollner, Europaring 4, 94315 Straubing
E-Mail: info{at}oh-nord.de, Telefon: 0160-98514485,
Web: www.oh-nord.de
Die Steuernummer lautet 162/293/23826.
1. Geltungsbereich
1.1 Nachstehende Bedingungen gelten für alle an OHNORD website studio oder einem berechtigten Vertreter, im folgenden auch zusammengefasst als „Auftragnehmer“ genannt, erteilten Aufträge und sämtliche mit diesen vereinbarten Verträge. Entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden hiermit zurückgewiesen, sofern diese nur durch schriftliche Vereinbarung als verbindlich anerkannt werden.
1.2 Veronika Zollner, handelnd unter OHNORD website studio, ist als Medienunternehmen im Bereich Fotografie, Web und Design (nachfolgend zusammenfassend „Leistungen“ genannt) tätig.
1.3 Diese AGB gelten gleichermaßen gegenüber Verbrauchern und Unternehmen, sofern nicht ausdrücklich unterschieden wird. Verbraucher ist jeder Auftraggeber, der als natürliche Person den Vertrag überwiegend weder zu gewerblichen noch sonstigen selbständigen beruflichen Tätigkeiten abschließt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung einer gewerblichen oder sonst selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss und Vertragspartner
Der Vertragsschluss zwischen den Parteien kommt nach der folgenden Maßgabe zustande:
2.1 Vertragsgegenstand ist die im Angebot von OHNORD website studio beschriebene Leistung.
2.2 Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, Leistungen von OHNORD website studio telefonisch oder per E-Mail über die im Impressum der Internetseite des Auftragnehmers oder über das entsprechende Kontaktformular anzufragen. Mit einer Anfrage gibt der Auftraggeber noch kein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab.
2.3 Auf Anfrage des Auftraggebers gibt der Auftragnehmer telefonisch oder per E-Mail ein Angebot ab. Dieses Angebot des Auftragnehmers ist rechtsverbindlich. Vorbehaltlich einer Annahme des Angebots durch den Auftraggeber hat das Angebot eine Gültigkeitsdauer von zehn Werktagen. Nach Ablauf dieser Frist erlischt das Angebot.
2.4 Der Auftraggeber hat die Möglichkeit, das Angebot innerhalb von zehn Werktagen anzunehmen. Die Annahme erfolgt telefonisch, schriftlich oder per E-Mail. Mit der Annahme des Angebots durch den Auftraggeber kommt zwischen den Parteien ein verbindliches Vertragsverhältnis über die im Angebot angegebenen Leistungen zustande.
2.5 Nimmt der Auftraggeber das Angebot nach Ablauf der Frist aus 2.4 an, handelt es sich dabei um ein erneutes Angebot, welches der Auftragnehmer durch ausdrückliche Erklärung annehmen kann. Einer Annahmeerklärung steht gleich, wenn der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung oder eine Vorschussrechnung übersendet.
2.6 Mehrere Auftraggeber für denselben Auftrag haften als Gesamtschuldner. Erklärungen eines Auftraggebers wirken auch für und gegen die anderen Auftraggeber. Gegenüber einem Auftraggeber abgegebene Erklärungen gelten auch für und gegen die weiteren Auftraggeber
2.7 Produktbeschreibungen und -darstellungen sind, soweit sie Vertragsbestandteil geworden sind, Leistungsbeschreibungen, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Erklärung durch OHNORD website studio.
2.8 Änderungs- und Erweiterungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss muss der Auftragnehmer nur berücksichtigen, wenn sie aus technischen Gründen erforderlich sind, um den Vertragszweck zu erreichen. Bei einer wesentlichen Änderung der vertraglichen Pflichten zum Zweck der nachträglichen Anpassung an die Belange des Kunden kann der Auftragnehmer dem Kunden den erforderlichen Mehraufwand in Rechnung stellen. Maßgeblich sind die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung üblichen Stunden- und Tagessätze des Auftragnehmers.
2.9 Einigen sich die Parteien auf nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs, so hat OHNORD website studio das Recht zur Vergütungsanpassung. Die Anpassung der Vergütung orientiert sich an der kalkulatorischen Grundlage der bereits vereinbarten Vergütungsregelung.
3. Mitwirkungspflicht des Kunden
3.1 Der Kunde informiert OHNORD website studio umfassend über die von ihm gewünschte Leistung und die Zielsetzung als Grundlage für die Erstellung des Angebots. Dies umfasst auch Hinweise auf einzuhaltende Vorgaben oder Verwendung vorhandenen Materials.
3.2 Der Kunde unterstützt die Arbeiten von OHNORD website studio in angemessener Weise. Insbesondere stellt der Kunde, soweit er zur Erreichung des Vertragszwecks zur Beistellung von Informationen, Daten und/oder Rohmaterialien verpflichtet ist, OHNORD website studio sämtliche für die vertragsgemäße Erbringung der Leistungen erforderlichen Informationen, Unterlagen, ggf. erforderliche Einwilligungen Dritter sowie etwaige Lizenzrechte sowie etwaig beizustellendes Text-, Bild- und Tonmaterial in branchenüblicher Qualität rechtzeitig zur Verfügung. Weitergehende individualvertragliche Regelungen bleiben unberührt.
3.3 Der Kunde ist OHNORD website studio zum Ersatz des aus einer Verletzung der Mitwirkungs- oder Beistellungspflicht nach Absatz 1 entstehenden Schadens verpflichtet. Ein Zeitplan wird erforderlichenfalls angepasst. OHNORD website studio wird dem Kunden – soweit der Vertragszweck noch erreichbar ist – dann eine angemessene Frist zur Erfüllung der Mitwirkungs- oder Beistellungspflichten setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist oder soweit eine solche nach vorstehendem Satz entbehrlich ist, darf OHNORD website studio vom Vertrag zurücktreten und neben Schadensersatz eine Vergütung verlangen, die den bisher erbrachten Leistungen entspricht.
3.4 Der Kunde ist informiert, dass die an OHNORD website studio im Rahmen der Vertragserfüllung übergebenen Sachen und/oder Daten seitens OHNORD website studio nicht gesondert versichert sind. Es obliegt daher dem Kunden, für einen ausreichenden Versicherungsschutz der an OHNORD website studio übergebenen Sachen und/oder Daten Sorge zu tragen.
3.5 Soweit nicht anders vereinbart, ist OHNORD website studio nicht verpflichtet, nach Erbringung der Vertragsleistung Unterlagen und Vorlagen an den Kunden zurückzugeben bzw. Datenträger zu löschen.
4. Nebenpflichten des Kunden
4.1 Der Kunde ist verpflichtet, Leistungen von OHNORD website studio nicht rechtsmissbräuchlich oder in sittenwidriger Weise zu nutzen, den gesetzlichen Anforderungen zu genügen sowie die Rechte Dritter zu respektieren. Dies schließt insbesondere folgende Pflichten des Kunden ein:
1. Der Kunde stellt sicher, dass die durch ihn an OHNORD website studio übergebene Daten nicht gegen Persönlichkeitsrechte sowie sonstige Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Firmen- und Urheberrechte verstoßen. Der Kunde unterlässt die Übermittlung von Daten mit sittenwidrigem Inhalt.
2. Der Kunde stellt im Falle des Einsatzes seiner Vorlagen, Grafiken, Skripten und Programme auf dem Computersystem der OHNORD website studio sicher, dass diese nicht mit Fehlern (z.B. Viren) behaftet sind, die geeignet sind, die Leistungserbringung durch OHNORD website studio zu stören oder vereiteln. Dies gilt auch für Leistungen von OHNORD website studio gegenüber Dritten.
3. Der Kunde beachtet die gesetzlichen Vorgaben des Datenschutzes und der Datensicherheit.
4.2 Stellt der Kunde im Rahmen der Vertragsdurchführung Materialien zur Verfügung, welche mit Rechten Dritter belastet sein können, so gewährleistet er gegenüber OHNORD website studio, alle notwendigen Rechte eingeholt zu haben.
4.3 Im Fall eines Pflichtverstoßes des Kunden gemäß Absatz 1 oder 2 ist OHNORD website studio neben sonstiger gesetzlicher Rechte berechtigt, nach Wahl von OHNORD website studio gegebenenfalls betroffene Inhalte mit sofortiger Wirkung vorübergehend aus dem Projekt herauszunehmen (bspw. beigestellte Inhalte trotz Anweisung des Kunden nicht in ein zu erstellendes Buch/Collage zu integrieren). Das gleiche gilt, wenn OHNORD website studio von Dritten darauf hingewiesen wird, dass der Kunde unter Verstoß gegen die in Absatz 1 und 2 enthaltenen Pflichten Inhalte beisteuert, sofern die Behauptung einer Rechtsverletzung nicht offensichtlich unrichtig ist.
4.4 Vor endgültiger Fertigstellung der Vertragsleistung legt OHNORD website studio dem Kunden die Entwürfe zur Prüfung vor. Eine Fertigstellung der Leistung erfolgt ausschließlich nach schriftlichen Freigabe des Kunden.
5. Termine, Fristen und Leistungshindernisse
(1) Liefer- bzw. Leistungstermine (z.B. für Fotoshootings) oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen mindestens der Vereinbarung per Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail).
(2) Ist für die Leistungserbringung seitens OHNORD website studio die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich eine vereinbarte Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde seiner Verpflichtung nicht nachgekommen ist, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit für die Wiederaufnahme der Leistungserbringung durch OHNORD website studio.
(3) Bei Verzögerungen infolge von
a) Veränderungen der Anforderungen des Kunden oder
b) unzureichenden Beistellungen des Kunden
verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen entsprechend.
(4) Werden von dem Kunden Änderungen oder Ergänzungen beauftragt, die nicht nur geringfügigen Umfang haben, so verlieren Termine und Fristen, die sich am ursprünglichen Vertragsgegenstand orientierten, ihre Gültigkeit.
6. Leistungserbringung, Preise, Fälligkeiten und Zahlungsmodalitäten
6.1 Es gelten die vertraglich vereinbarten Preise. Teilzahlungen sind nur möglich, soweit dies vertraglich vereinbart wurde. Es gelten im Rahmen von Leistungen, soweit nicht anders vereinbart, folgende Fälligkeiten als vereinbart:
500€ als erste Teilzahlung nach Auftragserteilung und
der Restbetrag binnen 10 Tagen nach Abnahme bzw. Beendigung der Leistung.
6.2 Alle Kundenzahlungen sind ohne Abzüge innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungseingang beim Kunden auf das Konto von OHNORD website studio zu bewirken.
6.3 Sämtliche Leistungen von OHNORD website studio verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6.4 OHNORD website studio ist berechtigt, zur Erbringung der Vertragsleistung Mitarbeiter oder Dritte einzuschalten.
6.5 Fremdkosten und Auslagen ( z.B. für aufgewendetes Material, Website-Plugins, Druckkosten und sonstiges) werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt. Diese Kosten werden im Angebot kommuniziert.
7. Urheberrecht, Nutzungsrecht
7.1 Gestaltungsvorschläge, Entwürfe und Zeichnungen von OHNORD website studio stellen eine urheberrechtlich geschützte Leistung dar, die dem Kunden ausschließlich in Zusammenhang mit der Vertragsleistung zum vereinbarten Zweck und in vereinbartem Umfang zur Nutzung zur Verfügung gestellt wird.
7.2 Soweit der Kunde eigene Entwürfe und Zeichnungen vorlegt, ist OHNORD website studio berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese bei Erbringung der Vertragsleistung kostenlos zu nutzen. Der Kunde räumt OHNORD website studio das Recht ein, seine vorgelegten Entwürfe und Zeichnungen kostenlos zur Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung zu nutzen. Er gewährleistet, dass keine Urheberrechte Dritter verletzt werden. Soweit aus einer Rechtsverletzung Dritte Ansprüche gegen OHNORD website studio geltend machen, stellt der Kunde OHNORD website studio von solchen Ansprüchen umfassend frei. Dies gilt nicht, wenn die OHNORD website studio die vorgelegten Entwürfe und Zeichnungen abändert.
7.3 OHNORD website studio räumt dem Kunden das ausschließliche Nutzungsrecht an der fertigen Vertragsleistung ein. Das Eigentum verbleibt bei OHNORD website studio.
7.4 Eine Verwendung urheberrechtlich geschützter Leistungen von OHNORD website studio im Ganzen oder Teilen durch Dritte ist nur mit schriftlichen Einverständnis von OHNORD website studio gestattet. Dies gilt auch für nicht zur Ausführung gekommene Vorschläge.
8. Haftung
8.1 OHNORD website studio verpflichtet sich, die vertraglich vereinbarten Leistungen mit fachlicher und kaufmännischer Sorgfalt auszuführen und diese Grundsätze auch bei Einschaltung Dritter zur Auftragserfüllung zu beachten.
8.2 Vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen sind Schadensersatzansprüche des Kunden – egal aus welchem Rechtsgrund, auch für solche aus unerlaubter Handlung und vorvertraglicher Pflichtverletzung – für die leicht fahrlässige Verletzung von Pflichten durch die OHNORD website studio, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen.
8.3 Bei leicht fahrlässiger Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten umfasst die Haftung der OHNORD website studio der Höhe nach für den einzelnen Schadensfall lediglich den Auftragswert, mindestens jedoch den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und typischen Schaden.
8.4 Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und Haftungsbegrenzungen gelten nicht in den Fällen verschuldensunabhängiger Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Körper- und Gesundheitsschäden oder des Verlustes des Lebens oder des Fehlens von zugesicherten Eigenschaften, bei Arglist, Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
8.5 Soweit OHNORD website studio auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden bestimmte Materialien verwendet oder Dritte beauftragt, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken diesbezüglich mitgeteilt hat, stellt der Kunde OHNORD website studio von jeglicher Haftung frei.
8.6 Für Fehler in den vom Kunden überprüften und freigegebenen Vorlagen übernimmt OHNORD website studio keine Haftung.
9. Datenschutz und Datenverarbeitung
Die datenschutzrechtlichen Hinweise werden durch eine gesonderte Erklärung vor Vertragsabschluss erteilt, siehe „Hinweise zur Erhebung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses“.
10. Schlussbestimmungen
10.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Auftraggeber seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat
10.2 Für Streitigkeiten aus dem Vertrag ist Gerichtsstand der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
10.3 Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte die Vereinbarung unvollständig sein, so wird die Vereinbarung im übrigen Inhalt nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine solche Bestimmung zu ersetzen, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.
Stand: April 2022
DATENSCHUTZ | Hinweise zur Erhebung von personenbezogenen Daten im Rahmen des Vertragsverhältnisses
Soweit im Rahmen von vertraglichen Beziehungen persönliche Daten an OHNORD website studio bekanntgegeben werden, ist OHNORD website studio berechtigt, diese zur Vertragsabwicklung zu speichern und zu verarbeiten. Der Auftraggeber stimmt dem ausdrücklich zu. OHNORD website studio verpflichtet sich, diese Daten nicht ohne Zustimmung an Dritte weiterzugeben.
Der Auftraggeber willigen ein, dass ihre persönlichen Daten auch nach Ablauf des Termins weiterhin gespeichert werden, damit auch nach Vertragsabschluss eine Kommunikation möglich ist.
Wenn es für die Vertragsabwicklung notwendig ist, ist der Auftragnehmer berechtigt, personenbezogene Daten an Dritte weiterzugeben. Eine Übermittlung von persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den im Folgenden aufgeführten Zwecken
findet nicht statt.
Zur Vertragsabwicklung arbeitet der Auftragnehmer mit verschiedenen Diensten (z.B. Back-Up Software Blogvault) zusammen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, personenbezogene Daten weiterzugeben, um den Auftrag gemäß des Angebots (z.B. gebuchte Leistungen wie Back-Up der Website) auszuführen.
Der Auftragnehmer betreibt eine Onlinegalerie (https://kundengalerie.veronika-anna.de) unter der Domain pixieset.com. Pixiset wird von der kanadischen Firma Pixieset Media Inc. betrieben und wird benutzt um die Präsentation & Bestellungen von digitalem Bildmaterial durchführen zu können. Im Rahmen eines Bestellvorganges wird digitales Bildmaterial in einer verschlüsselten Online-Galerie hochgeladen. Nur der Auftraggeber habt Zugriff und Einsicht auf die Online-Galerie. Die IP-Adressen werden dabei standardmäßig temporär vom Webserver Pixisets gespeichert. E-Mail Adressen des Auftraggebers werden beim Log-In in die Galerie von Pixiset gespeichert, um nach Abschluss eines Bestellvorganges den Download-Link per E-Mail zu senden. Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Pixiset, zu finden unter: https://pixieset.com/terms/.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Namen, Adressen und Kontaktdaten der Auftraggeber sowie Konzeptentwürfe aus der Leistungserstellung in angemessenem Umfang an Mitarbeiter, Assistenten und Gehilfen weiterzugeben, sofern diese bei der Ausführung des Auftrags unterstützen. Hierzu gehören auch Geschäftspartner von OHNORD website studio, die zur Ausführung des Vertrags notwendig sind (z.B. Logo Design von „Cari’z Design“).
Darüber hinaus gilt die allgemeine Datenschutzerklärung.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mir Name, Anschrift, TelefonNr, FaxNr, und/oder Emailadresse mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anders vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlungen Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der, bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehen Dienstleistungen entspricht.
Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
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